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Australien hofft auf Einlenken Facebooks

"Zeit, dass Facebook uns eine neue Freundschaftsanfrage schickt"

22. Februar 2021, 06:49 Uhr   |  Quelle: dpa / Redaktion: Diana Künstler | Kommentar(e)

© Kaspars Grinvalds - 123RF

Australien will Facebook nach der Eskalation des Streits um ein neues Mediengesetz zum Einlenken bewegen, weshalb Finanzminister Frydenberg am Freitag mit Facebook-Chef Zuckerberg telefoniert habe. Der Internetriese hatte am Donnerstag Nachrichtenseiten auf seiner Plattform in "Down Under" gesperrt.

Wie die Nachrichtenagentur AAP berichtete, habe am Freitag ein Telefongespräch zwischen Finanzminister Josh Frydenberg und Facebook-Chef Mark Zuckerberg stattgefunden: “Wir haben im Detail ihre verbleibenden Probleme besprochen und vereinbart, dass unsere jeweiligen Teams sich umgehend mit diesen befassen werden”, sagte Frydenberg nach dem Gespräch. Er habe aber noch einmal betont, dass Australien das umstrittene Mediengesetz, gegen das Facebook sich vehement wehrt, umsetzen werde.

Internetriesen wie die Google-Konzernmutter Alphabet und Facebook müssen künftig örtliche Medienunternehmen bezahlen, wenn sie deren Inhalte verbreiten. Facebook hatte mehrmals betont, sich dem Gesetz zu widersetzen, und am Donnerstag überraschend wichtige Nachrichtenseiten auf seiner Plattform gesperrt. Australische Facebook-Nutzer können keine nationalen oder internationalen journalistischen Inhalte mehr teilen. Auch wichtige Behördenseiten mit Notdiensten und Corona-News wurden blockiert – dafür entschuldigte sich Facebook nun.

Gibt Australien den Takt vor?

Premierminister Scott Morrison forderte Facebook auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. “Es ist nicht okay, Australien zu entfreunden, denn Australien ist sehr freundlich. Wir möchten auch gerne freundlich bleiben und es ist Zeit, dass Facebook uns eine neue Freundschaftsanfrage schickt”, sagte Morrison. Der Regierungschef erklärte, andere Länder – wie etwa Kanada – dächten über ähnliche Gesetze nach. “Es gibt großes Interesse in der Welt für das, was Australien tut.”

Auch Deutschland steht eine Reform des Urheberrechts bevor. Dabei geht es um die Umsetzung einer EU-Richtlinie, die im Sommer 2019 beschlossen wurde und die bis Juni umgesetzt werden soll. Die Bundesregierung betont, der Gesetzesentwurf sehe einen fairen Interessenausgleich vor, von dem Kreative, Rechteverwerter und Nutzer gleichermaßen profitierten. Aber es regt sich auch Widerstand. Der Entwurf ist aber weniger radikal und die Debatte moderater als in Australien.

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