EU feiert Einigung zu neuem Gesetz

Mehr Innovation durch mehr Daten

2. Dezember 2021, 10:12 Uhr | Quelle: dpa / Redaktion: Lars Bube | Kommentar(e)
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Ob künstliche Intelligenz, Medizin oder Verkehr: Daten sind ein elementarer Schlüssel für Innovationen. Die EU feiert jetzt eine Einigung, die dafür sorgen soll, dass mehr von ihnen zur Verfügung gestellt werden.

Die rasant steigenden Datenmengen von Unternehmen und Behörden sollen künftig besser zum Vorteil von Wirtschaft und Gesellschaft genutzt werden können. Wie EU-Vertreter in der Nacht zum Mittwoch mitteilten, haben sich die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament nach langen Verhandlungen auf eine gemeinsame Position zum sogenannten Daten-Governance-Gesetz geeinigt. Dieses war im vergangenen Jahr von der Europäischen Kommission vorgeschlagen worden.

Ziel des Gesetzes ist es, durch eine verstärkte Nutzung von Daten Innovationen im Bereich der künstlichen Intelligenz, Medizin oder Mobilität voranzubringen. Im Gesundheitswesen tragen Daten beispielsweise zu einer besseren Versorgung bei, ermöglichen bessere personalisierte Behandlungen und helfen bei der Heilung seltener oder chronischer Krankheiten. Im Verkehrsbereich können Mobilitätsdaten zur Optimierung des Nahverkehrs genutzt werden.

Zugleich soll mit dem auch Data Governance Act (DGA) genannten Gesetz sichergestellt werden, dass Bürgerinnen und Bürger die Kontrolle über ihre Daten behalten. Dies soll auch auf Bürger zutreffen, die ihre Daten freiwillig zur Verfügung stellen.

Der deutsche Digitalverband Bitkom begrüßte am Mittwoch den zügigen Abschluss der Beratungen. „Der Data Governance Act schafft neue europaweit einheitliche Regeln für das Teilen von Daten zwischen Unternehmen, Privatpersonen und der öffentlichen Hand“, sagte Geschäftsleitungsmitglied Susanne Dehmel. Erfreulich sei, dass das Gesetz Bürgerinnen und Bürger ausdrücklich dabei unterstütze, ihre Daten zum Wohle der Allgemeinheit freizugeben. „Nicht zuletzt die Corona-Pandemie hat uns gezeigt, wie wertvoll und notwendig Daten für Forschung und Wissenschaft sind“, sagte Dehmel.

Die CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler kommentierte, es sei gelungen, einen soliden Grundstein für eine faire und vertrauenswürdige Datenwirtschaft in Europa zu legen. Die EU stehe am Anfang des Zeitalters der künstlichen Intelligenz und um nicht abgehängt zu werden, werde Europa vor allem mehr Daten benötigen. „Unsere Einigung mit den Mitgliedstaaten sorgt für die notwendigen Bedingungen, um die gut gefüllten Datensilos, die es überall in der EU gibt, aufzubrechen und zügig anzuzapfen“, erklärte die Berichterstatterin des Europaparlaments.


  1. Mehr Innovation durch mehr Daten
  2. „Dateninnovationsrat“ soll Leitlinien vorgeben

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