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Gesetz für autonomes Fahren: Bitkom begrüßt Straßenverkehrsgesetz

Mehr als die Hälfte der Deutschen geht davon aus, dass in 30 Jahren ausschließlich autonome Autos auf den Straßen fahren. So begrüßt die Bitkom, dass das Bundesverkehrsministerium eine Änderung des Straßenverkehrsgesetzes auf den Weg gebracht hat, das die rechtlichen Grundlagen dafür schaffen soll.

Bobbycar Junge 628 Bildquelle: © olly - Fotolia.com

Grundlage der Angaben ist eine repräsentative Befragung, dabei wurden 1.006 Personen ab 18 Jahren in Deutschland befragt, darunter 779 Autofahrer.

Selbstfahrende Autos sind auf deutschen Straßen bislang allenfalls mit Testfahrten unterwegs, die Bundesbürger rechnen aber fest damit, dass sich diese Technologie durchsetzen wird. Mehr als die Hälfte der Deutschen geht davon aus, dass in 30 Jahren ausschließlich autonome Autos zugelassen werden. Jeder Zehnte erwartet sogar, dass es bereits in zehn Jahren soweit ist. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage unter 1.006 Bundesbürgern ab 18 Jahren im Auftrag des Digitalverbands Bitkom.

“Längst sind es nicht mehr einzelne Internet-Unternehmen, die an selbstfahrenden Autos forschen. Eine Reihe von Technologie-Unternehmen hat ebenso wie klassische Automobilhersteller inzwischen Fahrzeuge auf die Straße gebracht, die unter Alltagsbedingungen ans Ziel kommen”, sagt Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder. “Jetzt müssen wir die Weichen stellen, damit Deutschland bei dieser Zukunftstechnologie ein weltweit führender Anbieter wird.”

So begrüßt Bitkom, dass das Bundesverkehrsministerium eine Änderung des Straßenverkehrsgesetzes auf den Weg gebracht hat, das die rechtlichen Grundlagen für autonomes Fahren schaffen soll. Über den Entwurf beraten heute der Bundestag sowie der Bundesrat. Rohleder: “Dem autonomen Fahren gehört die Zukunft und es ist höchste Zeit, dass wir auch in Deutschland den Rechtsrahmen darauf ausrichten.” Wichtig sei es dabei auch, im weiteren Gesetzgebungsverfahren Rechtssicherheit für den Fahrer herzustellen. So ist bislang nicht genau geregelt, was der Fahrer tun darf, während der Autopilot die Kontrolle hat und in welchem Zeitraum er selbst wieder das Steuer übernehmen muss, wenn er vom Bordcomputer dazu aufgefordert wird.

Nach Ansicht des Bitkom wird sicheres autonomes Fahren nicht alleine durch Technik ermöglicht. Rohleder: “Ebenso wichtig wie Technologien sind Daten.” So benötigt ein Autopilot regelmäßig aktuelle Daten zur Verkehrssituation und dem Zustand der Strecke oder von anderen Verkehrsteilnehmern, um rechtzeitig auf Gefahrensituationen reagieren zu können. Rohleder: “Der Ausbau einer leistungsfähigen Netzinfrastruktur an und in den Straßen ist eine Grundvoraussetzung für autonomes Fahren. Wenn Deutschland an dieser Stelle eine Vorreiterrolle einnimmt, wird das der Entwicklung autonomer Fahrzeuge einen starken Schub geben.”